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Kritik an Lenin, der SJ Vorarlberg und ihrem Text – 3 Jahre Irakkrieg

Eigentlich wollten wir schon länger mal eine Kritik an der leninschen Ideologie verfassen. Ihre Fehler, Mängel, Verkürzungen und problematischen Stellen aufdecken. Doch fanden wir nie wirklich den richtigen Anstoß dazu. Doch die Lektüre eines SJ Textes der größtenteils die leninsche Imperialismustheorie wiedergab, und den unmöglichen versuch unternahm, diese damals schon falsche Analyse auf die heutige Weltsituation zu übertragen, verschaffte uns nun Endgültig die nötige Motivation, uns vor den PC zu sitzen und drauf los zu schreiben. Der Text ist in drei unterschiedlich große Teile unterteilt, der erste Teil hat vor allem die leninsche Imperialismustheorie im Visier. Der zweite Teil beschäftigt sich vor allem mit strukturell antisemitischen Sichtweisen der Analyse von Lenin und der der SJ. Der dritte Teil soll mit Argumenten und Beispielen beweisen, dass nicht nur die Theorie auf schwachen Beinen steht, sondern auch empirisch einfach nicht der Wahrheit entspricht was Lenin oder die SJ behaupten.
Aber eins Vorweg, dieser Text ist weniger eine Kritik des SJ Textes, diese Aufmerksamkeit hätte ein solcher Text kaum verdient, er soll vielmehr eine Kritik am Marxismus-Leninismus sein. Die SJ begnügt sich meist damit, die Behauptungen Lenins aus seinem Buch „Imperialismus das höchste Stadium des Kapitalismus“ (1917) wiederzugeben.
Daher weißt er auch dieselben Fehler, Mängel und Verkürzungen, der leninschen Ideologie auf. Der Versuch Lenins, Marx mit seiner Behauptung, der Konkurrenz- würde durch den Monopolkapitalismus und damit die abstrakte Herrschaft durch die personelle ersetzt, zu widerlegen, muss kläglich scheitern. Was Lenin nun als Monopolkapitalismus kennzeichnet, ist nichts anderes als die von Marx schon lange davor beschriebene Konzentration der Produktion. Michael Heinrich führt in seiner Einführung in die „Kritik der politischen Ökonomie“ einige der problematischen Analysen dieser Imperialismustheorie an. 1. Die Behauptung des Übergangs vom Konkurrenz- zum Monopolkapitalismus. Aus dem Größenwachstum der Einzelkapitale und einer immer kleiner werdenden Zahl von Kapitalen, die eine Branche dominieren (Tendenzen, die im übrigen keineswegs durchgängig vorherrschen, die sich zuweilen sogar umkehren), wird auf eine Veränderung der kapitalistischen Vergesellschaftungsweise geschlossen: Nicht mehr der Wert, sondern der Wille der Monopolherren soll jetzt die Ökonomie beherrschen. Mehr oder weniger erfolgreiche Planungsversuche von Einzelkapitalen oder Kartellabsprachen werden dabei mit einer grundsätzlichen Veränderung der über den Wert vermittelten Vergesellschaftung verwechselt. (Heinrich, S. 221)
2. Der Staat wird in dieser Sichtweise nur als das Instrument, der Einzelkapitale, der „Monopolherren“ gesehen. Das der Staat als ideeller Gesamtkapitalist, gesamtkapitalistische Interessen eben auch gerade gegen Einzelkapitale vertritt, bleibt bei dieser Betrachtung außen vor. (Gemeint sind Gesamtkapitalistische Interessen wie Aufbau von Infrastruktur, Gewährleistung der Reproduktion der Ware Arbeitskraft, die oftmals den Interesse der Einzelkapitale widerstreben oder diese nicht leisten können, aber zur Aufrechterhaltung des Kapitalismus trotzdem notwendig sind)
3. Der moralisierende Ton, der sich durch das ganze Leninwerk durchzieht, und im von der SJ nicht verwendeten Begriff „parasitär“ seinen Höhepunkt findet. Dieser von Hobson übernommene Begriff, ist äußerst Problematisch, und es ist nicht einzusehen warum die Ausbeutung einer „ausländischen“ Arbeiterinnenklasse schlimmer sein soll als die der „inländischen“. Überspitzt könnte mensch sich fragen ob den Lenin ein nationales Kapital fordert?

Was von Lenin als Fortsetzung der Marxschen Analyse intendiert war, hat im Ergebnis mit der Marxschen Kritik der politischen Ökonomie nicht mehr viel zu tun. (Heinrich, S. 221)

Nun sollen Mehrere Punkte folgen die dem Verfasser dieser Zeilen bei der Lektüre des Leninbuches aufgefallen sind:

1. Glaubt Lenin das spezifische am Kapitalismus sei, Markt, Privateigentum und Klassenherrschaft der Bourgeoisie. Dass diese Sichtweise nicht nur falsch ist, sondern im Grund auch keine emanzipatorische antikapitalistische Kritik zulässt werde ich, weiter unten noch ausführen. Auf die Idee das das spezifische am Kapitalismus die Mehrwertproduktion sein könnte, dass der Wert eben nur die kapitalistische Form von Reichtum ist und eben nicht identisch ist mit stofflichem Reichtum, und abstrakte Arbeit die den Wert schafft und so den Kapitalismus konstituiert spezifisch für den Kapitalismus ist und deshalb eben nicht a-historisch, kommt Lenin natürlich nicht.
2. Er ist sich der Besonderheit der Kategorien Ware, Wert, Arbeit, nicht im Entferntesten bewusst. Auch er erliegt wie bürgerliche Ökonomen auch der fetischisierten Sichtweise die wie es Marx im Kapital ausdrückt, den Waren anklebt.
3. Er zitiert, ewiglang bürgerliche Ökonomen. Natürlich, im Vorwort geht er auf diesen Vorwurf in weiser Voraussicht schon ein. Dass dieses Buch eben in der Illegalität geschrieben sei, und es sonst nicht möglich gewesen wäre es zu veröffentlichen. Aber nicht das soll der Vorwurf an Lenin sein, dass er bürgerliche Ökonomen zitiert, Marx machte das ja auch nicht anderes, sondern wie er dies macht. Die einzige „Kritik“ die Lenin gegen die von ihm zitierten Ökonomen vorbringt ist, dass von Ihnen erforschte, sie nicht sehen wollten. Die Marxsche Methode ist natürlich eine ganz andere seine Kritik an der bürgerlichen Ökonomie ist nämlich das sie „niemals auch nur die Frage gestellt (hat), warum dieser Inhalt jene Form annimmt“ (MEW 23, S. 95)
4. Lenin glaubt doch tatsächlich, es würde genügen, die Klassenherrschaft der Bourgeoisie zu brechen und die kapitalistische Produktion unter die Kontrolle der Partei der Arbeit zu bringen. Was er aber nicht mitdenkt ist, dass kapitalistische Produktion, kapitalistisch produziert. Das also Arbeit immer noch ihren Entfremdeten Charakter Besitzt, wie davor. Das also eine von der Entfremdung befreite communistische Produktion geschaffen werden müsste. Das wird von Lenin, der Sowjetunion oder dem Liebling der SJ Hugo Chavez aber nicht mal im Ansatz versucht. Am System der Mehrwertproduktion wird nicht gerüttelt, es wird lediglich der unmögliche Versuch unternommen es „gerechter“ zu verteilen. Deshalb bleiben auch alle diese Systeme in der Logik des Werts gefangen, und sind nichts anderes als staatlich gelenkte kapitalistische Akkumulationsregime. Dass die Erringung der Macht im Staat, nicht die Überwindung der Kapitalismus sei wusste Marx, und so schreibt er im Vorwort zum „Kommunistischen Manifest“, dass der Staat eben nicht wie ein Werkzeug von den Arbeiterinnen nach der Übernahme benutzt werden kann. Mensch sollte hinzufügen, erst mit der Abschaffung von Staat, Nation und Kapital ist der Kapitalismus überwunden.

Die Gründe für all diese Fehleinschätzungen und Verkürzungen liegen auf der Hand. Der Marxismus auf den sich Lenin beruft, und nicht nur er sondern auch die SJ Vorarlberg und viele andere Linke, hat wenig bis gar nichts mit der eigenständigen Analyse und vor allem Methodik die Marx wohl erst im Kapital hervorbrachte zu tun. Um das weiter Auszuführen sollte ich nun zuerst den Begriff Marxismus erklären.
Marxismus ist kurz gesagt eine Ideologie: Ein äußerst simpel gestrickter Materialismus, bürgerliches Fortschrittsdenken, ein paar stark vereinfachte Elemente der Hegelschen Philosophie und Versatzstücke Marxscher Begrifflichkeiten (Heinrich, S. 23) und fertig ist das identitäre Welterklärungsmodell das sich Marxismus nennt. Eine Ideologie wohlgemerkt die wie jede andere Ideologie auch, keine Ahnung des bürgerlichen Fetischismus , und der sich daraus ergebenden Konsequenzen hat. Und der Ideologie Charakter des Marxismus, offenbart sich dann eben in den oben schon angeführten problematischen Analysen.

Daher verwundert es dann auch nicht das solche Sätze zustande kommen wie der Folgende. MarxistInnen bezeichnen die gegenwärtige Epoche des Kapitalismus als „Imperialismus“. Die erste Frage in diesem Zusammenhang wäre wohl, wie sich den solch ominösen Marxistinnen definieren. Beziehen sich solch Marxistinnen auf Marx? Dann sollte nach Marx Zitaten zu Fragen sein, die diese Epoche des Kapitalismus als Imperialismus bezeichnen. Nichts dergleichen ist aber wohl zu finden, wohl eher das Gegenteil, wenn mensch Kenntnis vom marxschen Text zu Indien hat (vgl. MEW 9, S. 148-156). Zwar weiß Marx natürlich das der Weltmarkt „überhaupt die Basis und die Lebensatmosphäre der kapitalistischen Produktionsweise bildet“ (MEW 25, S. 120), doch mit dem moralisierenden Imperialismusbegriff von Lenin hat das wenig zu tun. Der Begriff der eigentlich vom linksliberalen Habson (1902) kommt und von Lenin unkritisch in seinem Werk „Imperialismus das höchste Stadium des Kapitalismus“ übernommen wurde, hat nichts mit Marx, aber viel mit einem nicht Verständnis, und einer versuchten Revision marxschen Denkens zu tun.

Der Begriff Imperialismus, der moralisierend Auszudrücken versucht was einfach nur Kapitalismusimmanent ist, also das Staaten in der Internationalen Staatenkonkurrenz nach ihren Möglichkeiten, ihre jeweiligen Interessen durchzusetzen versuchen, ist mehr als entbehrlich. Denn wird erkannt, dass der Kapitalismus diese Staatenkonkurrenz durch die das Handeln der einzelnen Staaten determiniert wird, erst hervorbringt, ist ein vom Kapitalismus losgelöster Begriff wie Imperialismus unnötig. Und lässt den Verdacht aufkommen, dass wie viele Neoliberal-Sager es heutzutage machen, Teile des Kapitalismus affirmiert werden. Und das als „schlecht“ angenommene einfach in Begriffen wie Imperialismus oder Neoliberalismus externalisiert werden.

Struktureller Antisemitismus in Lenins Analyse

Eins Vorweg, mensch kann wohl mit gutem Gewissen behaupten, dass es sich bei Lenin keinesfalls um einen Antisemiten gehandelt hat. Ganz im Gegenteil, hat sich doch Lenin immer wieder öffentlich gegen Antisemitismus ausgesprochen. Und so brachte die Sowjetunion für Juden und Jüdinnen eine Sicherheit die sie unter dem Zaren nicht kannten. Auch die Aktivitäten die Lenin gegen den Bund (sozialistische-zionistinnen) entfaltete, sollte mensch im Zusammenhang mit seiner antinationalistischen Grundhaltung sehen. Das alles soll aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es dann später in der Sowjetunion zu antisemitischen Kampagnen kam, wie zb Auflösung des antifaschistisch-jüdischen Komitees, das so genannte „Ärztekomplott“ und die Kampagne gegen Zionistinnen und Kosmopolitinnen. Aber mit Lenin hat das alles nichts zu tun.

Was Lenin aber angelastet werden kann, ist, dass er eine Analyse des Kapitalismus hervorbrachte, die mit Analysen von Antisemitinnen fast deckungsgleich ist. Anders als Marx charakterisierte Lenin den Kapitalismus eben nicht als abstraktes Herrschaftssystem, sondern behauptete durch die Monopolbildung und damit durch den Übergang vom Konkurrenz- zum Monopolkapitalismus würde eine immer kleinere Gruppe von Kapitalistinnen die Wirtschaft lenken. Natürlich geht Lenin nicht so weit und behauptet diese Kapitalistinnen die die Wirtschaft lenkten seien Juden und Jüdinnen, doch hat diese Analyse mit antisemitischen Analysen Gemeinsam (daher eben nicht zwingend sondern strukturell antisemitisch), dass eben Personen den Verlauf des Kapitalismus beherrschen, und nicht wie bei Marx abstrakte Zwangsmechanismen, denen jeder sowohl Kapitalistin als auch Arbeiterin unterworfen ist.

Auch der Begriff des Finanzkapitals ist mehr als problematisch, aber nicht nur weil auch Neonazis die Parole „Nieder mit dem Finanzkapital“ skandieren. Sondern weil zum einen laut Marx Produktions- und Finanzkapital eine Einheit bilden, und es daher nicht einzusehen ist, diesen Begriff gesondert zu benutzen. Und zweitens die Kritik am Finanzkapital oft dahingehend geht es sei „unproduktiv“. Die Ausbeutung wird dann in der Zirkulationssphäre ausgemacht und nicht wie bei Marx in der Produktionssphäre. Das steigert sich dann bis zur Behauptung das Finanzkapital würde „unproduktiv“ Geld zu Geld machen. Das diese Analyse auch von Antisemitinnen Geteilt wird, und bei der NSDAP unter dem Widerspruch schaffendes vs. Raffendes Kapital bekannt war, sollte Anlass genug sein diesen Positionen eine abfuhr zu erteilen.

Die Idiotie, die Bewegung G – G´ würde sich unabhängig von der Produktionssphäre vollziehen, erinnert frappant an die verkürzt fetischisierte Sichtweise von bürgerlichen Ökonomen und/oder Antisemitinnen. Für Leute aber, die sich selbst als „Marxistinnen“ bezeichnen, und für die wohl klar sein sollte, dass Ausbeutung und damit die Produktion von Mehrwert durch die Arbeiterinnen in der Produktionssphäre sich vollzieht, das Mehrwert von den Arbeiterinnen in der Produktion geschaffen wird, sollte eine solche Aussage wie die folgende nicht getroffen werden.
Auf diese Art und Weise werden täglich über 1000 Milliarden US-Dollar über den Globus geschickt – einfach nur, um irgendwas aufzukaufen mit der Hoffnung, es teuerer weiterverkaufen zu können. Somit sind diese Transaktionen in den seltensten Fällen produktiv. (SJ, Homepage)
Schlimm genug dass sich in diesem Satz die ganze analytische Schwäche der Sozialistischen Jugend Vorarlberg erkennen lässt, doch spielt sie zu allem Überfluss, bewusst oder nicht, mit dem alten antisemitischen Klischee, Produktives vs. Unproduktives Kapital.

Theoretische und empirische Unzulänglichkeiten der Imperialismusthese

Die Imperialismusthese von Lenin besagt, dass der Kapitalexport eine imperialistische Vorgehensweise nötig macht. So gab es diesen Kapitalexport zwar, aber eben nicht in die Kolonien und weniger kapitalistisch entwickelten Länder, sondern vor allem in die kapitalistischen Zentren. Das bedeutet, dass die Ursache des Kapitalexports nicht allein die mangelnde Profitabilität in den kapitalistischen Zentren sein konnte, denn dann hätte es keinen Kapitalexport in andere Zentren geben dürfen.(Heinrich, S. 221)
Diese Modell nun auf die heutige Zeit anzuwenden birgt einige Probleme in sich, so ist in den USA, die von Antiimps ja der größte imperialistische Staat wahrgenommen wird, der Kapitalimport die entscheidende wirtschaftliche Größe, und nicht der Kapitalexport. Über solche Unstimmigkeiten, sieht mensch mit einem gesunden maß an Dogmatismus und Weltfremdheit einfach hinweg. Und beschäftigt sich lieber mit der Frage, Irakkrieg warum?

Warum es zum Irakkrieg kam weiß die Sozialistische Jugend Vorarlberg, und andere antiimperialistische Organisationen genau. Wegen dem Erdöl und wegen sonstiger Wirtschaftlicher Interessen der USA. Daher sollte schon zu fragen sein, ob es aus einer wirtschaftlichen Logik nicht ein bisschen teuer ist, sich durch Krieg Märkte zu sichern? Und ob es nicht ein bisschen weit hergeholt ist das gerade ein Land dass ca. 14% seines Erdöl Verbrauchs aus dem Nahen Osten Bezieht ein solches Interesse daran hat dieses Gebiet sich kriegerisch anzueignen? Natürlich spielen wirtschaftliche Überlegungen beim Irakkrieg eine Rolle, aber eine sehr kleine würde ich meinen. Um vielleicht einen objektiveren Blick auf die Kriegsgründe der USA zu bekommen, sollte der/die Leserin nun von den verschiedenen Fraktionen der US- Bush 43 Regierung in Kenntnis gesetzt werden.

• Liberale Neokonservative: sind ehemalige Trozkistinnen die am Konzept der permanenten Revolution festgehalten haben. Aber zu Apologeten des Freien-Marktes wurden. Sie haben ein idealistisches Sendebewusstsein, und wollen den Nahen Osten Demokratisieren.
• Realistische Neokonservative: Demokratisierung aus geostrategischen Überlegungen, und wirtschaftlichen Interessen.
• Konservative: Ihnen ging es Primär um wirtschaftliche Interessen.
• Anglikanische Rechte: Waren gegen den Irakkrieg, sie vertreten die Auffassung das sich die USA nicht in der Welt einmischen sollen.

Aber die Diskussion ob es den USA nun wirklich um Demokratie ging, oder sie doch nur ihre wirtschaftlichen Interessen vertrat, ist vielleicht für moralisierende Leninanhängerinnen Interessant, für jemensch der es ernst meint mit materialistischer Kritik, bleibt die Frage eher müßig. Das Resultat des Irakkrieges, das ein antikommunistisches trikontinental-faschistisches Regime wie es das Ba´thremige war, gestürzt wurde sollte Grund zur Freude geben, dass aber interessiert den Friedensbewegten Antiimp nicht. Genau so wenig es ihn interessiert, das kommunistische Parteien nun endlich wieder legal bestehen können, und deren Anhänger nicht mehr in den Folterkellern des ba´thistischen Iraks verschwinden. Aber natürlich hat die USA schwere Fehler bei der Demokratisierung des Iraks begangen, der Vorwurf sollte aber sein, dass sie es nicht so hinkriegen wie es sein sollte, und nicht das sie es überhaupt probiert haben. Auch sollte mensch nicht in Demokratie Idealismus verfallen, Ziel sollte immer die befreite Gesellschaft, der Verbund der freien und Gleichen sein. Doch besser als Ba´thismus oder Islamismus ist Demokratie allemal, und daher auch von emanzipatorischen Linken vor der falschen Aufhebung zu verteidigen.
Aber die SJ Interessiert das alles nicht, sie schreibt lieber vom imperialistischen Interesse der USA, und schweigt sich aus über die islamitische Kopfabtrennerei, deren suicide bombings, und dem post ba´thistischen Terrorbanden.

Seit dem 12. Juli 2006 herrscht wieder einmal Krieg im Nahen Osten, wobei schon die Logik hinterfragt werden sollte, warum denn immer erst dann Krieg herrscht wenn Israel auf Angriffe von Terrororganisationen reagiert und nicht schon dann wenn Israel aus Gaza oder dem Südlibanon seit Monaten mit Raketen angegriffen wird. Die europäische Öffentlichkeit hat sich ihre Meinung wie zu erwarten war schon gebildet: Israel reagiert „unverhältnismäßig“ tönt es aus europäischen Wohnzimmern und Parlamentsgebäuden. Die Gewalt sei sofort einzustellen, die „Provokation der Hisbollah“ sei zwar zu kritisieren, aber die Reaktion darauf doch mehr als „übertrieben“. Wie den nun aber mit einer Organisation wie der Hisbollah, die sich die Zerstörung Israels auf die Fahnen geschrieben hat, und seit dem Abzug Israels 2000, durch Iran und Syrien finanziell und logistisch Unterstützt, Waffen für die Zerstörung Israels Bunkert (10.000 Mittelstrecken Raketen), umzugehen sei, wird aber meistens nie beantwortet. Mensch begnügt sich in Europa mit einem abstrakten „Pazifismus“, der durch die mehr als einseitige Berichtserstattung der europäischen Medien nur noch bestärkt wird.
Viele Linke oder andere Friedensfreunde in Europa und Österreich wollen es nicht wahrhaben, die Liquidierung Israels stand im Programm der PLO (zu einer Zeit als sich ein grossteil der 68er Bewegung mit ihnen solidarisierte), sie steht auf dem Programm der Hamas, die die aktuelle Palästinensische Führung stellt, des Islamic Jihad und der schiitischen Hisbollah. Trotz alledem wird der Verteidigungskrieg, von großen Teilen der europäischen Öffentlichkeit abgelehnt wenn nicht sogar verurteilt. Mensch fordert damit indirekt wenn nicht gar direkt, Israel solle nicht so „überreagieren“ und doch bitte solange warten, bis die islamitischen Rackets ihr Programm, also die Zerstörung Israels in die Tat umgesetzt haben. Vielleicht ist es ja auch das was sich die europäische Öffentlichkeit unter Frieden versteht. Schon Paul Spiegel wusste: „Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich die Mörder“Israels gerechter Krieg!

Israel führt einen gerechten Krieg, gerecht vor allem aus dem Grund, weil er ihm von außen aufgezwungen wurde. Es ist die Hisbollah von Syrien und Iran unterstützt, die Hamas und andere radikal palästinensische Gruppen die Israel nicht nur nicht anerkennen, sondern auch zerstören wollen. Das ist auch ein Grund warum diese Militäraktion Israels ohne Alternative ist. Denn angenommen Israel würde den diplomatischen Weg einschlagen, über was sollte mit den antisemitischen Mörderbanden verhandelt werden? Ob Israel jetzt ganz oder nur zur hälfte vernichtet wird, ob eine Gewisse Anzahl von Jüdinnen als Dimmis (angehörige einer Buchreligion, die Menschen zweiter Klasse sind) überleben dürfen oder alle ins Meer getrieben werden sollen? Israel führt diesen Krieg, um die Juden, die der Hass der Völker nach Palästina getrieben hat, ein Leben in Sicherheit zu gewährleisten und damit auch die Zufluchtsstätte für alle potenziell vom Antisemitismus Verfolgten vor der Zerstörung zu bewahren. Diese Schutzfunktion Israels, ist gerade in einer kapitalistisch verfassten Welt die durch ihre Fetischformen, Antisemitismus unweigerlich produziert, unerlässlich. Ob die israelische Regierung dabei immer richtig reagiert sei einmal dahingestellt, aber welche Regierung tut das schon.
Auch wenn das für viele zynisch erscheinen mag, Israel handelt objektiv auch im Namen der Mehrheit der libanesischen Bevölkerung die ganz sicher kein Interesse an einem schiitischen Gottesstaat der Marke Iran hat. Doch auch jetzt schon hatte die Hisbollah im Süden des Libanon einen terroristischen Staat im Staat etabliert, in dem nicht einmal die Mindeststandards der bürgerlichen Gesellschaft erfüllt werden.
Zivilistinnen, welche Zivilistinnen?

Jede/r Zivilistin in diesem Konflikt ist zu betrauern, egal auf welcher Seite. Doch sollte auch immer bedacht werden, wenn wieder einmal ein übereifriger Nachrichtenmoderator anmerkt, es seien wieder Zivilistinnen gewesen, die durch israelische Waffen getötet wurden, dass wohl auch Aktivisten von Hamas, Islamic Jihad oder den Al-Aksa Brigaden solange Zivilisten bleiben solange sie sich nicht vor einer Disko in Israel in die Luft gejagt haben.
Nur selten wagen sich die jihadistischen Gotteskrieger in die nähe von israelischen Militärpersonen, dass ist ihnen auch eher egal, ihr Ziel ist der Jude.
Natürlich tötet auch die israelische Armee immer wieder Zivilistinnen, ein Grund dafür ist aber wohl auch, dass sich die Selbsternannten Gotteskrieger nur allzu gerne hinter Zivilistinnen, die oft sogar noch Kinder sind verstecken, oder Ihre Waffenlager und Abschussrampen, neben Waisenhäusern oder unter Schulen haben.

Aussichten?!

Das Ziel das Israel in diesem Krieg erreichen will ist die Endgültige Entwaffnung der Hisbollah und der Hamas. Und das ist anderes als es oft in europäischen Medien transportiert wird, eine defensive Ausrichtung Israels. Es geht Israel eben nicht darum Land zu annektieren, oder anderen Menschen ihren Glauben aufzuzwingen, sondern es geht um eine endgültige Entwaffnung der terroristischen Organisationen. Diese Entwaffnung ist aber nur möglich, wenn Israel das dort tut, wo die Waffen von der Hisbollah oder der Hamas, gelagert und Abgefeuert werden.
Die Militäraktion gegen die Hisbollah und die Hamas ist ohne Alternative, denn nur wenn diese Organisationen die immer wieder erfolgreich den Friedensprozess stören, zerschlagen werden, wird es eine reale Chance auf Frieden in dieser Region geben. Sollte Israel aber gezwungen werden ein Waffenstillstand, der den alten Status quo nur wieder herstellt, einzugehen wäre, dass wie ein Sieg der Hisbollah und deren Unterstützer dem Iran.

Ein Hauch von Marx wehe über den Vorplatz der Geisteswissenschaftlichen Fakultät schrieben einige Zeitungen im November 2005. Fast 2000 StudentInnen waren zur Demo gekommen die von VSSTÖ, Gras und trotzkistischen Gruppen organisiert wurde, doch was hatte die Leute auf die Straße bewegt? Grund für den Unmut der StudentInnen war der Umstand das einige Höhrsääle im so genannten Geiwi- Turm wegen Baufälligkeiten geschlossen werden sollten, dies hätte bedeutet, dass es zu einem Umzug einiger Kurse oder sogar Studienrichtungen gekommen wäre. Gruppen wie der VSSTÖ damals noch mit stalinistischer Führung und trotzkistische Zusammenhänge sahen in diesen Unmutsbekundungen einen Anknüpfungspunkt für ihre Vorstellungen von Klassenkampf oder what ever und stellten sich daher auch sofort an die Spitze der studentischen Unmutsbewegung.
Das von StudentInnen, deren größtes Problem es wohl ist, im schlimmsten Fall 20 Minuten länger zur Uni zu brauchen, nicht gerade ein spontanes revolutionäres Bewusstsein zu erwarten ist, war klar, dass aber “linke” Organisationen an der Uni, den StudentInnen nach dem Maul redeten, und keine bessere Analyse anzubieten hatten, als den Rektor der Uni Innsbruck für alles verantwortlich zu machen, war mehr als bezeichnend, sowohl für den Zustand des studentischen Milieus als auch für den der studentischen Linken. Und so war es bei genauerer und kritischer Betrachtung eben nicht einmal ein marxscher Hauch, der da über den Vorplatz wehte.

Aber auch der Jänner 2007 war geradezu ein studentischer Kampfmonat, Grund war dieses mal die neue große Koalition, mit Alfred Gusenbauer als Kanzler. Er und seine SPÖ hatten im Wahlkampf versprochen die Studiengebühren bei einem etwaigen Wahlsieg abzuschaffen. Was jetzt aber sogar bürgerlichen Demokratietheoretikern wie Antony Downs klar ist, dass Programme und Wahlversprechen nicht gemacht werden um sie nach der Wahl umzusetzen, sondern um Wahlen zu gewinnen, war den eher links stehenden Jugendorganisationen der SPÖ (SJ, AKS, VSSTÖ)  dann doch nicht ganz so klar, und so setzten sie sich sofort an die Spitze einer vor allem studentischen Protestbewegung für die Abschaffung der Studiengebühren und die Ausweitung der Studienbeihilfe.

Was jetzt für die Betroffenen nicht das schlechteste wäre, wurde mit falschen Argumenten eingefordert, den die gut 700 Euro Studiengebühren pro Jahr,  haben eben nicht den sozial selektiven Charakter der ihnen meist zugeschrieben wird. Die soziale Selektion ist in Wahrheit der Struktur einer kapitalistischen Klassengesellschaft geschuldet und über die zu reden wollte Mensch tunlichst vermeiden.
Doch selbst jene Organisationen die explizit Kapitalismuskritik befördern wollten zeichnete meist eine erschreckende Unwissenheit über die Verfasstheit der Gesellschaft aus. Gemeint waren hier vor allem die ganzen trotzkistischen Gruppen inner- und außerhalb der Sozialdemokratie.

Die Vorstellung das innerkapitalistische Konflikte, egal ob es sich dabei um Arbeitskämpfe oder Studienproteste handelt, eben nicht über das kapitalistische System hinausweisen und daher in dessen Rahmen verlaufen, ist ihnen meist fremd. Teilkämpfe die klar keinen systemkritischen Inhalt haben werden dann zu revolutionären Erhebungen umgedeutet und verklärt. Zu allem Überfluss ist dann auch noch der Staat oder eine Partei, in diesem aktuellen Fall die SPÖ der Adressat der Forderungen. Damit erliegen, aber sowohl die protestierenden Studenten und Studentinnen als auch die linken Organisationen dem Schein des Staates, der ihn als neutral, über dem zaudern gesellschaftlicher Gruppen stehend, sieht.
Doch der Staat übt zum einen Gewalt aus (staatliches Gewaltmonopol), um damit den freien und gleichen Tausch von Waren zu gewährleisten - oder um ihn durchzusetzen. Zum anderen ist der Staat eine Regulierungsinstanz der gesamtkapitalistische Interessen gegen Interessen der Einzelkapitale durchsetzten muss. So liegt es kurzfristig nicht im Interesse des Kapitals, höhere Löhne zu Zahlen, die Arbeitsstunden zu senken oder eine Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Soll aber die reibungslose Wertverwertung sicher gestellt bleiben, muss der Staat dafür sorgen, dass Löhne gezahlt werden mit denen sich die Arbeiterinnen ihr Leben finanzieren können, dass ein Arbeitstag nicht so lang ist, dass es keine Möglichkeit der Erholung mehr gibt oder dass  mensch aufgrund schlechter Krankeversorgung wegen alltäglichen Krankheiten stirbt. Und so ist es ab einem gewissen Grad der Industrialisierung und Verknappung der Ware Arbeitskraft, im Interesse des Kapitalismus, diese besondere Ware, die einzig die in der Lage ist Mehrwert zu produzieren, ihr ihre Reproduktion zu gewährleisten. Das ganze nun ohne marxsches Vokabular, es ist im Interesse der Wirtschaft, wenn die Arbeiterinnen nicht Wegsterben, sondern den Firmen über einen Längern Zeitraum zur Verfügung stehen.
Und genau aus diesem Grund erscheint vielen Linken der Staat als ein neutrales Instrument der Reichtumsverteilung, der nur übernommen werden müsse, dabei wird aber sowohl die Funktion als auch Stellung des Staates im Kapitalismus verkannt.

So war das Ziel weder die Kritik am kapitalistischen System, noch die Thematisierung der Aufgabe einer Universität im Rahmen des Systems des sich selbst verwertenden Werts. Die ProtagonistInnen dieser Proteste begnügen sich lediglich damit, personalisierte Kritik am Rektor oder am Bildungsminister zu formulieren. Augenscheinlich musste wohl der Glaube Vorherrschen, dass Hochschulsystem in Österreich sei vom Himmel gefallen, und sei nicht durch ökonomische Interessen determiniert.
Diese Erkenntnis der materiellen Determination ist aber nicht nur akademische Theoriespielerei, sondern hat eben auch Auswirkungen auf das eigene Handeln und die eigene mögliche antikapitalistische Praxis. Ist dies erkannt reicht es eben nicht mehr aus, das als “Böse” erkannte in der Gestalt des Rektors oder des Bildungsministers zu externalisieren, aber sich im gleichen Zuge positiv und affirmativ auf den kapitalistischen Hochschulbetrieb zu beziehen, was dann sowohl reformistische als auch “antikapitalistische” linke taten.
Der Kapitalismus darf nicht als bloßes Herrschafts- und/oder Machtverhältnis missverstanden werden, er ist ein soziales Verhältnis (das Kapital  stellt ein soziales Verhältnis dar, eine Form, die sich jeden Inhalt anverwandelt und insofern immer schon vermittelt ist, der zufolge ferner die Wertform dem Denken ontologisch als “zweite Natur” erscheint.) das sowohl den Rahmen für das Handeln der Menschen als auch die strukturelle Beschaffenheit der Produktionsmittel vorgibt.
So wie kapitalistische Fabriken nicht einfach zu Übernehmen sind, weil sie speziell für die Wertproduktion erbaut wurden und sie daher all ihre destruktiven Funktionen auch nach der Überwindung des Kapitalismus aufweisen, und daher kapitalistisch produzieren, genauso wäre auch die bloße Übernahme des Hochschulbetriebs zu wenig. Das Hochschulsystem ist darauf ausgerichtet, gut funktionierende Arbeits- oder Führungskräfte für das kapitalistische System zu produzieren. Jede Forderung nach einer Verbesserung des Hochschulsystems wäre aus dieser Perspektive daher auch eine Forderung nach einer besseren Zurichtung für diese Gesellschaft.

Antikapitalistisches Handeln müsste sich des oben beschriebenen bewusst sein, dann könnten auch Teilkämpfe, die nicht mehr wären als eine materielle Verbesserung im Rahmen des kapitalistischen System, ausgetragen werden, ohne deswegen die fundamentale Kritik zu verfälschen.
Es wäre auch eine Analyse stark zu machen wonach Arbeit und Kapital keine antagonistischen Widersprüche sind, sondern höchstens historische. Trotzdem ist der Kapitalismus kein eindimensionales System das keine Bruchstellen aufweisen würde, doch sind diese mit keiner Subjektform des Kapitalismus, also konkret für die Linke im Proletariat als das revolutionäres Subjekt,  in eins zu setzten, sondern als strukturelle Widersprüche des Kapitalismus zu erkennen. Dieser ist vor allem im Verhältnis, was ist, und dem was möglich wäre, aber unter den momentanen kapitalistischen Bedingungen nicht verwirklicht werden kann, zu suchen.#

Dieser strukturelle Widerspruch kann nun Ursprung von Kämpfen sein die über den Kapitalismus hinausweisen, sie können sich aber genau so gut im Rahmen der kapitalistischen Logik abspielen. Daher sind einzelne Kämpfe auf ihren emanzipatorischen Gehalt hin zu analysieren.

Um eine emanzipative Perspektive zu eröffnen gibt es im Moment aber wohl kein anderes Angebot, als die eigene Kritik zu schärfen, auch in Hinblick auf aktuelle antisemitische und nationalistische Bewegungen die ihrem Selbstverständnis nach antikapitalistisch sind, den Kapitalismus aber auf Grundlage des Kapitals überwinden wollen, und sich zu organisieren. Den die Überwindung des Kapitalismus wird weder ein revolutionäres Subjekt noch eine strukturelle Krise aus einem Automatismus heraus besorgen.

#Möglich wäre schon jetzt aufgrund der Entwicklung der Produktivkräfte, eine Welt in der keine/r verhungern oder überhaupt hungern müsste. Doch im Kapitalismus führen Produktivkraftsteigerungen nur indirekt nämlich durch die Senkung der notwendigen Arbeitszeit und konkret heißt dies oft Entlassungen, zu mehr Reichtum. Natürlich könnte Mensch jetzt schreiben “die Arbeit geht aus, na endlich” doch obwohl Lohnarbeit im Kapitalismus wohl keiner/m wirklich Spaß macht, und alles andere als gut für Gesundheit und Intellekt ist, heißt nichts zu Arbeiten im Kapitalismus nutzlos zu werden, und dies hat meist eine deutliche Senkung des Lebensstandart zur Folge. Was nun auch der Grund ist warum jede Steigerung der Produktivität im Kapitalismus auch ein mehr an Armut mit sich bringt. (Auf den Punkt gebracht ist der strukturelle Widerspruch jener, dass die fortwährend steigende Produktion, die (abstrakte) ARBEITszeit immer weniger notwenig macht, diese (die abstrakte Arbeit) als Wertsubstanz aber trotzdem die Quelle des kapitalistischen Reichtums bleibt.)